Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von wopla GbR

Stand: Juni 2009

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die unter http://www.wopla.de (einschließlich der dazugehörenden Co-Domains .org. .com, etc.), im folgenden wopla genannt, angebotenen Dienstleistungen der wopla GbR von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

1.2 Mit der Registrierung stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. wopla GbR behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf der Plattform informiert. Die Nutzer akzeptieren diese Änderungen mit dem Einloggen oder der Registrierung.

2. Dienstleistungen / Inhalt von wopla GbR

2.1 wopla.de ist eine Internetplattform mit dem Ziel, Nutzer beim Suchen, Verwalten und Finden von Freizeitangeboten zu unterstützen.

2.2 wopla GbR bietet diese Plattform für eine Vielzahl von Interessen und Themen, nicht jedoch für Inhalte, die geltendem Recht, Sitte, Moral und Anstand widersprechen. Unzulässig sind daher - insbesondere, aber nicht ausschließlich - die nachfolgenden Inhalte:

• rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art
• pornografische Inhalte
• Inhalte mit Bezug auf die Darstellung von Gewalt, Drogenmissbrauch, radikaler politischer und/oder religiöser Auffassungen
• sittenwidrige Inhalte

Näheres zu Verstößen sowie zur Haftung und Verantwortlichkeit ist unter Ziffer 4 geregelt.

2.3 wopla GbR bietet auch kostenpflichtige Dienste an, über deren Preise und Konditionen an entsprechender Stelle informiert wird.

3. Registrierung

3.1 Um die Anzeigenschaltung auf wopla GbR in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorher auf der Plattform registriert haben.

3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich. Insbesondere muss der richtige Name des Nutzers angegeben werden. Die Verwendung von Pseudonymen zur Registrierung ist nicht erlaubt. Künstlernamen sind erlaubt, sofern sie auf dem Personalausweis des Registrierenden eingetragen (amtlich) sind. Eine Mehrfachregistrierung ist nicht erlaubt. Insbesondere ist eine Neuregistrierung nach Ausschlusses wegen Verstößen gegen unsere Richtlinien nicht erlaubt.

3.3 Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige juristische oder natürliche Personen oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer beträgt jedoch in jedem Fall 14 Jahre.

3.4 Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte einem Nutzer bekannt werden, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder wopla GbR hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

3.5 wopla GbR behält sich vor, von den Nutzern geeignete Dokumente zum Nachweis ihrer Identität, ihres Alters und/oder der Richtigkeit der angegebenen Daten anzufordern. Werden diese Nachweise nicht oder nur unzureichend erbracht, wird wopla GbR das jeweilige Profil löschen. Dennoch kann wopla GbR nicht die Richtigkeit von Angaben der Nutzer gewährleisten und übernimmt keinerlei Haftung hierfür.

4. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

4.1 Die Nutzer sind alleine für die von ihnen eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation untereinander (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich), verantwortlich. Daher versichert der Nutzer, dass es sich bei den von ihm eingestellten Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Nutzungs-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf wopla GbR eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder in irgendeiner Form jugendgefährdend sein.

4.2 Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf wopla GbR einzustellen, die radikale politische oder radikale weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine radikale politische oder radikale weltanschauliche Zielsetzung haben oder auf derartige Inhalte hinweisen.

Der Nutzer verpflichtet sich ferner

• keine bedrohenden, beleidigenden oder verleumderischen Inhalte innerhalb der Kommunikation mit anderen Nutzern zu verwenden, und zwar unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, wopla GbR -Mitarbeiter oder sonstige Personen oder Unternehmen betreffen
• keine wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme)
• die Plattform nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern von wopla GbR zu nutzen
• keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen die Funktion des Systems zu beeinträchtigen

4.3 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die auf wopla GbR eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von wopla GbR oder die Webseiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

4.4 wopla GbR ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen sowie die Profile der einstellenden Nutzer zu löschen und zu sperren. Der Nutzer hat gegenüber wopla GbR keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt wopla GbR berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter wopla GbR bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

5. Dauer der Nutzungsberechtigung

5.1 wopla GbR ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser

1. gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt
2. er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die auf der Plattform bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt.
3. sonstige berechtigte Interessen von wopla GbR einen Ausschluss des Nutzers und eine Beendigung der Dienstleistungen rechtfertigen.

5.2 In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist wopla GbR berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte oder eine Rückerstattung der Kosten.

5.3 Ungeachtet des Vorstehenden ist wopla GbR berechtigt, seine angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

6. Rechteeinräumung

6.1 Der Nutzer gestattet wopla GbR, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter wopla GbR abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt wopla GbR die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über wopla GbR oder gegebenenfalls andere Medien zugänglich zu machen

6.2 wopla GbR ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Werbung -gleich welcher Art, evtl. auch individualisiert- zu schalten und/oder andere Promotion-Maßnahmen durchzuführen.

6.3 Der Nutzer gestattet wopla GbR, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

6.4 Die von dem Nutzer an wopla GbR eingeräumten Rechte enden mit der Löschung des Accounts oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von wopla GbR.

6.5 Der Nutzer garantiert gegenüber wopla GbR , Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen. Er stellt wopla GbR , deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von wopla GbR auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber wopla GbR geltend machen, die von dem Nutzer auf wopla GbR eingestellten Inhalte bzw. die sonstige Nutzung von wopla GbR durch den Nutzer verletzten sie in ihren Rechten oder verstoßen gegen gesetzliche Bestimmungen. Hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Entsprechendes gilt in Fällen behördlicher Inanspruchnahme.

7. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

7.1 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass wopla GbR im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter wopla.de selbst keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. wopla GbR behält sich ausdrücklich vor, wopla.de und die über wopla.de angebotenen Angebote und Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder deren Verfügbarkeit einzuschränken.

7.2 wopla GbR übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

8. Haftung

8.1 wopla GbR haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von wopla GbR begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von wopla GbR für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von wopla GbR.

8.2 Schadensersatzansprüche gegen wopla GbR verjähren nach Ablauf von 12 Monaten ab dem Zeitpunkt ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

8.3 Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit wopla GbR verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von wopla GbR und/oder mit wopla GbR verbundene Unternehmen.

9. Hinweise auf Rechtsverletzungen

9.1 Auf wopla.de gibt es verschiedene Möglichkeiten, über die Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen oder ihre Persönlichkeitsrechte verletzten, Kontakt mit wopla GbR aufnehmen können. Bitte beachten Sie, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen.

9.2 Sollten darüber hinaus auf wopla.de Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie, mit uns Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort des Inhalts zu machen.

10. Schutzrechte von wopla GbR

10.1.Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von wopla GbR und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich wopla GbR zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von wopla GbR nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, wopla GbR stimmt dem ausdrücklich zu.

11. Datenschutz

11.1 Auf das unter wopla GbR zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die Sie hiermit zur Kenntnis nehmen.

12. Allgemeines

12.1 Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen wopla GbR und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von wopla GbR. Als Gerichtsstand wird, soweit zulässig, der Sitz von wopla GbR vereinbart.

12.2 Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.